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/wiki/spaces/KUN/overview 4 Bund 4.2 Verordnungen
Link zum Rechtstext | |
Bezeichnung/Link zum Rechtstext | Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz vom 12. Dezember 1996 |
Kerninhalte | Diese Verordnung gilt für die Bereitstellung auf dem Markt von neuen - Geräten und Schutzsystemen zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen,
- Sicherheits-, Kontroll- und Regelvorrichtungen für den Einsatz außerhalb von explosionsgefährdeten Bereichen, die im Hinblick auf Explosionsgefahren jedoch für den sicheren Betrieb von Geräten und Schutzsystemen im Sinne der Nummer 1 erforderlich sind oder dazu beitragen, und
- Komponenten, die in Geräte und Schutzsysteme im Sinne der Nummer 1 eingebaut werden sollen.
Sie gilt unter anderem nicht für: - Medizinische Geräte zur bestimmungsgemäßen Verwendung in medizinischen Bereichen
- Geräte und Schutzsysteme, bei denen die Explosionsgefahr ausschließlich durch die Anwesenheit von Sprengstoff oder chemisch instabilen Substanzen hervorgerufen wird
- Geräte, die zur Verwendung in häuslicher und nicht kommerzieller Umgebung vorgesehen sind, in der eine explosionsfähige Atmosphäre nur selten und lediglich infolge eines unbeabsichtigten Brennstoffaustritts gebildet werden kann,
- persönliche Schutzausrüstungen
- Seeschiffe und bewegliche Off-Shore-Anlagen sowie Ausrüstungen an Bord dieser Schiffe oder Anlagen,
- Beförderungsmittel, das heißt Fahrzeuge und dazugehörige Anhänger, die ausschließlich für die Beförderung von Personen in der Luft, auf Straßen- und Schienennetzen oder auf dem Wasserweg bestimmt sind, und Beförderungsmittel, soweit sie für den Transport von Gütern in der Luft, auf öffentlichen Straßen- und Schienennetzen oder auf dem Wasser konzipiert sind. Nicht ausgenommen sind Fahrzeuge, die in explosionsgefährdeten Bereichen eingesetzt werden sollen,
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Tags | 11. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz; Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz; 11. Verordnung zum ProdSG; Elfte Verordnung zum ProdSG; 11. Produktsicherheitsverordnung; Elfte Produktsicherheitsverordnung; Elfte ProduktsicherheitsV; Elfte ProduktsicherheitsVO; Explosionsschutzverordnung; ExplosionsschutzV; ExplosionsschutzVO |