Link zum Rechtstext

Abfallentsorgungsgesetz Stadtgemeinde Bremen

Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Ortsgesetz über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen

Kerninhalte

Dieses Gesetz regelt die abfallwirtschaftliche Zielhierarchie der Stadtgemeinde Bremen, legt ihre Aufgaben fest, definiert Abfälle (u.a. schadstoffhaltige Abfälle, Sperrabfälle und Wertstoffe), bestimmt ihre Entsorgung ebenso wie Abfallbehälterarten und ihre Nutzung.

Es beinhaltet zahlreiche Ordnungswidrigkeiten und benennt als sachlich und örtlich zuständige Behörde für deren Verfolgung und Ahndung den Senator für Umwelt, Bau, Verkehr und Europa.