Kurzbezeichnung | Entwässerungs-, Beitrags- und Gebührensatzung Zweckverband Thüringer Holzland |
Bezeichnung | Satzung für die Benutzung der öffentlichen Entwässerungseinrichtungen des Zweckverbandes zur Wasserversorgung und Abwasserentsorgung der Gemeinden im Thüringer Holzland und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung sowie Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung, alle vom 24. März 2004 |
Rechtsebene | Kahla |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Entwässerungssatzung bestimmt, dass der Zweckverband Thüringer Holzland, dem sich die Stadt Kahla angeschlossen hat, zur Beseitigung des in seinem Entsorgungsgebiets anfallenden Abwassers eine rechtlich jeweils selbständige Anlage zur zentralen und dezentralen Abwasserbeseitigung als öffentliche Einrichtung betreibt. Sie regelt unter anderem Anschluss- und Benutzungsrecht, Anschluss- und Benutzungszwang sowie Grundstücksanschlüsse, Grundstücksentwässerungsanlagen und Einleitungsbedingungen. Die Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung berechtigt den Zweckverband, Beiträge zur Deckung des Aufwands für die Herstellung/Anschaffung der zentralen öffentlichen Entwässerungseinrichtung (Herstellungsbeiträge/Anschaffungsbeiträge) zu erheben. Sie regelt unter anderem Beitragsmaßstab und Beitragssatz. Die Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung berechtigt den Zweckverband, Benutzungsgebühren für die Benutzung seiner öffentlichen Entwässerungseinrichtungen (Grundgebühren, Einleitungsgebühren und Beseitigungsgebühren) und Kosten für Grundstücksanschlüsse, soweit sie nicht Teil der zentralen öffentlichen Entwässerungseinrichtung sind, zu erheben. Sie legt unter anderem Grund-, Einleitungs- und Beseitigungsgebühren sowie Gebührenzuschläge fest. |
Rechtsnorm-Links |
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Bezeichnung | Entwässerungssatzung |
URL-Adresse | http://www.zwa-holzland.de/download/satzung/Entwaesserungssatzung_vom_24.03.2004.pdf |
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Bezeichnung | Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung |
URL-Adresse | http://www.zwa-holzland.de/download/satzung/Gebuehrensatzung_zur_EWS_vom_24.03.2004.pdf |
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Bezeichnung | Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung |
URL-Adresse | http://www.zwa-holzland.de/download/satzung/Beitragssatzung_zur_EWS_vom_24.03.2004.pdf |
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Bezeichnung | 1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung |
URL-Adresse | http://www.zwa-holzland.de/download/satzung/Satzung_ZWA-1_Aenderung_EWS-11_03_2011.pdf |
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Bezeichnung | 2. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung |
URL-Adresse | |
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Bezeichnung | 1. Änderungssatzung Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung |
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Bezeichnung | 2. Änderungssatzung Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung |
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Bezeichnung | 1. Änderungssatzung Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung |
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