Link zum Rechtstext | HMV-Abfälle |
Bezeichnung/Link zum Rechtstext | |
Kerninhalte | Ziel dieses Merkblattes ist die bundeseinheitliche Regelung der Entsorgung von Abfällen aus Verbrennungsanlagen für Siedlungsabfälle (Hausmüllverbrennungsanlage, kurz HMV). Der Schwerpunkt liegt bei der umweltverträglichen Verwertung der wesentlichen Abfälle. Da der Betreiber einer genehmigungsbedürftigen Anlage Abfälle Dritten zur Verwertung nur dann überlassen darf, wenn sichergestellt ist, daß diese Verwertung schadlos erfolgt, gelten die Regelungen dieses Merkblattes auch für Aufbereiter und Verwerter. Es regelt, in welcher Bauweise und an welchen Standorten der gewässerverträgliche Einsatz zulässig ist. Sofern seine Anforderungen eingehalten werden, bedarf es keiner wasserrechtlichen Erlaubnis. |