Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Gesetz über die Kreislaufwirtschaft und den Bodenschutz im Freistaat Sachsen vom 22. Februar 2019

Kerninhalte

Dieses Gesetz legt als Ziele für die Abfallwirtschaft in Sachsen fest, dass - vorrangig - die Abfallmenge und der Schadstoffgehalt in Abfällen so gering wie möglich zu halten (Abfallvermeidung), nicht vermeidbare Abfälle so weit wie möglich in den Stoffkreislauf zurückzuführen (Abfallverwertung) und nicht verwertbare Abfälle so zu beseitigen sind, dass das Wohl der Allgemeinheit nicht beeinträchtigt wird (Abfallbeseitigung).

Es bestimmt zudem als Ziel des Bodenschutzes die nachhaltige Sicherung oder Wiederherstellung der Bodenfunktionen.

Darüber hinaus normiert es allgemeine und die Pflichten der öffentlichen Stellen im Bereich der Abfallwirtschaft und des Bodenschutzes sowie die Aufgaben der zuständigen Behörden.

SächsAbfBG; SächsAbfallBG; SächsABodG; SächsABodenG; SächsAbfBodG; SächsAbfallBodenG