Kurzbezeichnung

Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung

Bezeichnung

Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig vom 20. Dezember 2005

Rechtsebene

Braunschweig

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Diese Satzung legt für die Stadt Braunschweig

• Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlagen,
• Benutzungsgebühren für die Entsorgung des Abwassers aus abflusslosen Sammelgruben,
• Benutzungsgebühren für die Entsorgung des Inhalts aus Kleinkläranlagen,
• Benutzungsgebühren für die Entsorgung des Abscheiderinhalts aus Leichtflüssigkeitsabscheideranlagen,
• Kostenerstattungen für die Herstellung, Erneuerung, Veränderung und Beseitigung von Anschlusskanälen der öffentlichen Abwasseranlagen und
• Verwaltungsgebühren für die Probenahme, Untersuchung von Abwässern (Abwasseruntersuchungsgebühren) sowie für Kontrollen der Abwasseranlagenfest.

Review vom 14. November 2023
Review vom 01. August 2021
Review vom 01. Juni 2020

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung

URL-Adresse

https://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/stadtrecht/6_07-Abgaben-Abwasser_20.pdf

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Amtsblatt für die Stadt Braunschweig

URL-Adresse

https://braunschweig.de/politik_verwaltung/bekanntmachungen/amtsblatt/amtsblatt_stadt_braunschweig_2005_23.pdf

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

REVIEW 01.12.2014 - 14. Änderungssatzung

URL-Adresse

https://m.braunschweig.de/politik_verwaltung/bekanntmachungen/amtsblatt/amtsblatt_stadt_braunschweig_2014_18.pdf

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

REVIEW 20.04.2016 - 15. Änderungssatzung

URL-Adresse

http://braunschweig.de/politik_verwaltung/bekanntmachungen/amtsblatt/amtsblatt_stadt_braunschweig_2015_13.pdf

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

REVIEW 22.01.2017 - 16. Änderungssatzung

URL-Adresse

http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/stadtrecht/6_07_Abgabensatzung_Abwasserbeseitigung.pdf

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

REVIEW 01.05.2018 - 17. Änderungssatzung

URL-Adresse

http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/bekanntmachungen/amtsblatt/amtsblatt_stadt_braunschweig_2017_17.pdf

REVIEW 01.05.2019 - 18. Änderungssatzung

Satzung (braunschweig.de)