Kurzbezeichnung

Entwässerungssatzung + Abwasseranlagen und -gebührensatzung

Bezeichnung

Satzung der Stadtwerke Hürth über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die Abwasseranlagen der Stadtwerke Hürth vom 11. Mai 2017 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 19. Dezember 2022 und Satzung der Stadtwerke Hürth über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Fassung der 89. Änderungssatzung vom 2630. März 2018 November 2023 und Satzung der Stadtwerke Hürth über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Haus- und Grundstücksanschlüsse in der Fassung der 913. Änderungssatzung vom 2930. November 20212023

Rechtsebene

Knapsack

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Entwässerungssatzung bestimmt die Abwasserbeseitigungspflicht der Stadtwerke Hürth. Sie umfasst das Sammeln, Fortleiten, Behandeln, Einleiten, Versickern, Verregnen und Verrieseln des im Stadtgebiet anfallenden Abwassers sowie das Entwässern und Entsorgen des Klärschlamms.

Die Abwasseranlagensatzung bestimmt, dass die Stadtwerke Hürth in ihrem Gebiet die Entsorgung der Grundstücksentwässerungsanlagen als öffentliche Einrichtung betreiben. Sie regelt unter anderem Anschluss- und Benutzungsrecht bzw. Anschluss- und Benutzungszwang, private Anschlussleitungen und Gebührensätze für Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben.

Die Abwassergebührensatzung ermächtigt die Stadtwerke Hürth für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage und zur Deckung ihrer Kosten Gebühren zu erheben. Sie legt insbesondere Gebührenmaßstäbe und Gebührensätze fest.

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Entwässerungssatzung

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Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Abwassergebührensatzung

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Bezeichnung

Abwasseranlagensatzung

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