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Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Hamburgisches Hafensicherheitsgesetz vom 11. Mai 2021

Link zum RechtstextHafenSG HHHmbHafenSG

Kerninhalte

Dieses Gesetz dient der Sicherheit im Hamburger Hafen, insbesondere dem Schutz
-> zur besonderen Gefahrenabwehr zum Schutz des Hafens und seiner Hafenanlagen vor terroristischen Anschlägen, der grenzpolizeilichen Aufgabenwahrnehmung und der Sicherheit im Zusammenhang mit
-> zur Gewährleistung der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs und
-> zur Erhöhung der Sicherheit bei der Beförderung gefährlicher Güter.Es enthält neben allgemeinen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr unter anderem Vorschriften für die grenzpolizeiliche Aufgabenwahrnehmung und Vorschriften zur Überprüfung der Sicherheit im Zusammenhang mit dem Umschlag, der Bereitstellung und Beförderung gefährlicher Güter.

Links zur Rechtsänderung

Review vom 01. August 2021