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Kurzbezeichnung | Abfallentsorgungs- und Abfallentsorgungsgebührensatzung Hürth |
Bezeichnung | 15. Änderungssatzung vom 1830. Februar 2019 November 2023 zur Satzung der Stadtwerke Hürth über die Abfallentsorgung in der Stadt Hürth vom 171. November 2017 Juni 2012 und 1823. Änderungssatzung vom 1830. Dezember 2019 November 2023 zur Satzung der Stadtwerke Hürth über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Hürth vom 13. Dezember 2002 |
Rechtsebene | Knapsack |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Abfallentsorgungssatzung bestimmt, dass die Stadtwerke Hürth die Abfallentsorgung auf dem Gebiet der Stadt Hürth als öffentliche Einrichtung betreibt. Sie regelt unter anderem das Anschluss- und Benutzungsrecht bzw. den Anschluss- und Benutzungszwang. Die Abfallentsorgungsgebührensatzung berechtigt die Stadtwerke Hürth, zur Deckung der durch die Abfallentsorgung entstehenden Kosten Gebühren zu erheben. Sie legt unter anderem den Gebührenmaßstab und die Höhe der Gebührensätze fest. |
| Links zur Rechtsänderung | Review vom 01. Juli 2024 - Änderungssatzung Abfallgebührensatzung Review vom 01. Juli 2024 - Änderungssatzung Abfallsatzung Review vom 01. März 2022 - 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadtwerke Hürth über die Abfallentsorgung Review vom 11. März 2022 - 21. Änderungssatzung zur Satzung der Stadtwerke Hürth über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren Review vom 01. Januar 2021 Reviews vom 11. März 2022 I und II |
Rechtsnorm-Links | |
Bezeichnung | Abfallentsorgungssatzung |
URL-Adressehttps://www.svh-direkt.de/fileadmin/Satzungen/Abfallentsorgungssatzung2019_01Aenderung.pdf | 2024-Satzung-Abfallentsorgung.pdf (stadtwerke-huerth.de) |
Rechtsnorm-Links | |
Bezeichnung | Abfallentsorgungsgebührensatzung |
URL-Adressehttps://www.svh-direkt.de/fileadmin/Satzungen/Satzung_Abfallgebuehren2020.pdf | Satzung der Stadtwerke Hürth über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren (stadtwerke-huerth.de) |