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Nationales und Internationales Exportkontrollrecht

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Handbuch der Deutschen Exportkontrolle vom 12. September 2003

Kerninhalte

Dieses Handbuch (Loseblattwerk in sechs Ordnern) hilft exportierenden Unternehmen, beim Export von Waren und Dienstleistungen nicht gegen internationale und nationale Bestimmungen zu verstoßen und damit verbotene Ausfuhren zu vermeiden.

Es enthält eine Länderliste.

Die Güter, die der Pflicht zur Einholung einer Ein-/Ausfuhrgenehmigung unterliegen, sind in der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 gelistet.

Es besteht aus insgesamt sechs Bänden:

• Band 1 enthält Kommentierungen des BAFA zu Grundzügen des Exportkontrollrechts, Verboten und Embargos sowie Genehmigungspflichten und -verfahren und stellt die Grundzüge des US-Exportrechts dar.
• Band 2 umfasst die Embargos A-K und
• Band 3 die Embargos L-Z.
• Band 4 beschreibt Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung und enthält Sanktionslisten.
• Band 5 beinhaltet einschlägige Rechtsvorschriften des europäischen und nationalen Exportkontrollrechts sowie Güter- und Länderlisten.
• Band 6 stellt Beschlüsse der Bundesregierung, Runderlasse und Veröffentlichungen des BAFA sowie zahlreiche Formulare und Muster zur Verfügung.