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Link zum Rechtstext

Selbstüberwachungsverordnung

Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Landesverordnung über die Selbstüberwachung von Abwasseranlagen und Abwassereinleitungen in der Fassung vom
19
13.
Dezember 2011
Mai 2024

Kerninhalte

Diese Verordnung regelt die Selbstüberwachung von Abwasseranlagen und des von Einleitungen aus Abwasseranlagen beeinflussten Gewässers. Die Selbstüberwachung richtet sich nach den Maßgaben der Anlagen dieser Verordnung; sie sind Bestandteil dieser Verordnung.

Zuständig für die Überwachung der Selbstüberwachung und für die Entgegennahme des Betriebsberichts sind in der Regel:

  • für Direkteinleitungen die unteren Wasserbehörden und
  • für Indirekteinleitungen die Träger der Abwasserbeseitigungspflicht.
Zusammengefasst in folgenden Summary-Pflichten (Pflichten-Päckchen)Am_SumAbwasseranlagen; WHG_Sum_Anlagen; WHG_Sum_Gewässernutzung
Links zur Rechtsänderung

Review vom 01. Juli 2024
Review vom 06. Dezember 2021