Kurzbezeichnung

Entwässerung-, Beitrags- und Gebührensatzung JenaWasser

Bezeichnung

Entwässerungssatzung des Zweckverbandes JenaWasser

vom 1. Dezember

2022 und Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Zweckverbandes JenaWasser

vom 16. November

2023

Rechtsebene

Jena

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Entwässerungssatzung bestimmt, dass der Zweckverband JenaWasser, dem sich sowohl die Stadt Jena als auch die Stadt Blankenhain (Landkreis Weimarer Land) angeschlossen haben, zur Abwasserbeseitigung zwei selbständige öffentliche Einrichtungen, die Entwässerungseinrichtung und die Einrichtung der Fäkalschlammentsorgung, betreibt. Die Entwässerungseinrichtung umfasst die leitungsgebundene Entwässerungsanlage; die Fäkalschlammentsorgung umfasst alle technischen Anlagen und Anlagenteile, die der Fäkalschlammentsorgung dienen. Die Entwässerungssatzung regelt unter anderem Anschluss- und Benutzungsrecht, Anschluss- und Benutzungszwang, Grundstücksanschlüsse und Grundstücksentwässerungsanlagen sowie Einleitungsbedingungen.

Die Beitrags- und Gebührensatzung berechtigt den Zweckverband, Beiträge zur Deckung des Investitionsaufwandes für die Herstellung von zentralen biologischen Kläranlagen mit biologischer Reinigungsstufe sowie überörtlichen Haupt- und Verbindungssammlern (Abwasserbeitrag) und Benutzungsgebühren für die Benutzung der öffentlichen Entwässerungseinrichtung (Grundgebühren, Einleitungsgebühren und Beseitigungsgebühren) sowie Kosten für Grundstücksanschlüsse, soweit sie nicht Teil der öffentlichen Entwässerungseinrichtung sind, zu erheben. Sie regelt unter anderem Beitragsmaßstab und Beitragssatz.

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Bezeichnung

Entwässerungssatzung

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Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

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