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Note

Abgelöst durch die am 13. Dezember 2014 verbindlich in allen EU-Mitgliedstaaten in Kraft getretene EU-Lebensmittelinformations-Verordnung (Verordnung (EU) Nr. 1169/2011).

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Link zum Rechtstext

Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung

Bezeichnung/ Link zum Rechtstext

Verordnung über die Kennzeichnung von Lebensmitteln in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Dezember 1999

Kerninhalte

Diese Verordnung gilt für die Kennzeichnung von Lebensmitteln in Verpackungen beliebiger Art,

  • in die in Abwesenheit des Käufers Erzeugnisse abgepackt und 
  • die in Abwesenheit des Käufers verschlossen werden, wobei die Menge des darin enthaltenen Erzeugnisses ohne Öffnen oder merkliche Änderung der Verpackung nicht verändert werden kann (Fertigpackungen), 
  • die dazu bestimmt sind, an Verbraucher abgegeben zu werden.

Dem Verbraucher stehen Gaststätten, Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegung und Gewerbetreibende, soweit sie Lebensmittel zum Verbrauch innerhalb ihrer Betriebsstätte beziehen, gleich.

Sie gilt nicht für die Kennzeichnung von Lebensmitteln in Fertigpackungen, die in der Verkaufsstätte zur alsbaldigen Abgabe an den Verbraucher hergestellt und dort, jedoch nicht zur Selbstbedienung, abgegeben werden.

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