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Kurzbezeichnung	Entwässerungs- und Gebührensatzung AWZV Bode-Wipper Bleicherode
Bezeichnung	Satzung für die Benutzung der öffentlichen Entwässerungseinrichtung des Abwasserzweckverbandes Bode-Wipper vom 21. Januar 2013 (3. Neufassung) und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Abwasserzweckverbandes Bode-Wipper vom 20. November 2017
Rechtsebene	Bleicherode
Art der Norm	Satzung
Kerninhalte	Die Entwässerungssatzung bestimmt, dass der Abwasserzweckverband Bode-Wipper Bleicherode, dem sich die Stadt Bleicherode angeschlossen hat, zur Abwasserbeseitigung eine öffentliche Einrichtung betreibt, die die leitungsgebundene Entwässerungsanlage und die Fäkalschlammentsorgung umfasst. Sie regelt unter anderem Anschluss- und Benutzungsrecht, Anschluss- und Benutzungszwang, Grundstücksanschlüsse und Grundstücksentwässerungsanlagen sowie Einleitungsbedingungen. Die Gebührensatzung berechtigt den Zweckverband, für die Benutzung der öffentlichen Entwässerungseinrichtung von anschließbaren Grundstücken Einleitungsgebühren, von nicht an das Leitungsnetz anschließbaren Grundstücken Beseitigungsgebühren sowie von Grundstücken, die mit einer Grundstückskläranlage bzw. mit einer Sammelgrube zu versehen sind, Einleitungs- und Beseitigungsgebühren zu erheben. Sie regelt unter anderem Gebührenmaßstab und Gebührenzuschläge.
Links zur Rechtsänderung	Review vom 01. August 2021
Rechtsnorm-Links