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Kurzbezeichnung | Grundstücksentwässerungsanlagensatzung |
Bezeichnung | Satzung der Stadt Emsdetten über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 21Grundstücksentwässerungsanlagen vom 22. Dezember 20162021 |
Rechtsebene | Emsdetten |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Diese Satzung bestimmt, dass die Stadt Emsdetten in ihrem Gebiet die Entsorgung der Grundstücksentwässerungsanlagen (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen für häusliches Schmutzwasser) als öffentliche Einrichtung betreibt und die Entsorgung die Entleerung der Anlage sowie die Abfuhr und Behandlung der Anlageninhalte umfasst. Sie regelt insbesondere Anschluss- und Benutzungsrecht sowie Anschluss- und Benutzungszwang. |
Rechtsnorm-Links | |
Bezeichnung | Grundstücksentwässerungsanlagensatzung |
| (Microsoft Word - 7-5 Grundstücksentwässerungsatzung-Endfassung) (emsdetten.de) |