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Bezeichnung/Link zum Rechtstext | |
6 Oktober 2005HafenSG HH| HmbHafenSG |
Kerninhalte | Dieses Gesetz dient der Sicherheit im Hamburger Hafen, insbesondere |
dem Schutz
-> zur besonderen Gefahrenabwehr zum Schutz des Hafens und seiner Hafenanlagen vor terroristischen Anschlägen,
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der grenzpolizeilichen Aufgabenwahrnehmung und der Sicherheit im Zusammenhang mit
-> zur Gewährleistung der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs und
-> zur Erhöhung der Sicherheit bei der Beförderung gefährlicher Güter.
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Es enthält neben allgemeinen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr unter anderem Vorschriften für die grenzpolizeiliche Aufgabenwahrnehmung und Vorschriften zur Überprüfung der Sicherheit im Zusammenhang mit dem Umschlag, der Bereitstellung und Beförderung gefährlicher Güter.