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Gesetzl. Kurzzeichen | AEUV |
Bezeichnung/Link zum Rechtstext | |
weitere Vorschriften | Verordnung (EU) Nr. 330/2010 Vertikalvereinbarungen bzw. neu Verordnung (EU) 2022/720 |
Kerninhalte | Dieser Vertrag, der die Arbeitsweise der EU regelt, zählt zum Primärrecht der EU. Seine Basis ist der EWG-Vertrag vom 25. März 1957. Änderungen erfolgten durch den Vertrag von Maastricht (EG-Vertrag, EGV), den Vertrag von Nizza und den Vertrag von Lissabon. Seinen heutigen Namen erhielt der AEUV mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009. Er besteht aus einer Präambel und sieben Teilen: Er enthält vor allem grundsätzliche institutionelle Bestimmungen und erläutert insbesondere die Funktionsweise der Organe der EU genauer. Er legt in einem detaillierten normativen Rahmen fest, in welchen Bereichen die EU mit welchen Kompetenzen tätig werden kann. Er existiert in 23 gleichwertigen Sprachversionen, die alle gleichermaßen rechtsverbindlich sind. Folgende Vorschriften sind bei der Rechtsnorm verlinkt: |
Zusammengefasst in folgenden Summary-Pflichten | HR_Sum_Entsendung |
Links zur Rechtsänderung | Review vom 02. Januar 2024 |
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