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| Bezeichnung | Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von |
Beiträgen, Kostenerstattung und Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung vom |
27. |
Februar 2020 | |
| Kurzbezeichnung | Abgabensatzung für die Schmutzwasserbeseitigung |
Rechtsebene | Soltau |
Art der Norm | Satzung |
| Kerninhalte | Diese Satzung berechtigt die Stadt Soltau, Beiträge zur Deckung des Aufwandes für die öffentliche zentrale Schmutzwasserbeseitigungsanlage einschließlich der Kosten für den ersten Grundstücksanschluss (Schmutzwasserbeiträge), Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen zentralen Schmutzwasserbeseitigungsanlage (Schmutzwassergebühren) und Kostenerstattungen für zusätzliche Grundstücksanschlüsse zu erheben. Sie regelt insbesondere den Beitrags- und Gebührenmaßstab sowie den Beitrags- und Gebührensatz. |
| Links zur Rechtsänderung | Review vom 04. Juni 2024 Review vom 07. April 2021 |
Rechtsnorm-Links |
Bezeichnung | Stadt Soltau |
URL-Adresse |
| Microsoft Word - 15.02.2024 - Satzung - Abgabensatzung mit der 1. Änderung zur Veröffentlichung (soltau.de) |