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Link zum Rechtstext

EG-Bus-Durchführungsverordnung

Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Verordnung zur Durchführung von Verordnungen und Abkommen der Europäischen Gemeinschaft über den Personenverkehr mit Kraftomnibussen vom 4. Mai 2012

Kerninhalte

Diese Verordnung regelt die Durchführung von Verordnungen und Abkommen der Europäischen Gemeinschaft über den Personenverkehr mit Kraftomnibussen.

Sie enthält neben Bestimmungen zu den zuständigen Behörden unter anderem für die Erteilung einer Genehmigung für den Linienverkehr, der Antragstellung und dem Anhörungsverfahren insbesondere Vorschriften zu den Pflichten des Unternehmers und des Fahrzeugführers.

Links zur Rechtsänderung

Review vom 08. März 2023