Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Zollverordnung vom 23. Dezember 1993

Kerninhalte

Diese Verordnung dient der Durchführung des Zollverwaltungsgesetzes (ZollVG).

Sie enthält neben wichtigen Begriffsbestimmungen wie Zollstraßen, Zollflugplätze, Zollandungsplätze und Zollzeichen bei Wasserfahrzeugen Kriterien für das Verbringen in den deutschen Teil des Zollgebiets der Gemeinschaft oder beim Verbringen aus der Gemeinschaft.

Sie normiert pauschalierte Abgabensätze für einfuhrabgabenpflichtige Waren im Sinne des Zollverwaltungsgesetzes und regelt als speziellen Fall den Warenverkehr über den Bodensee.