Kurzbezeichnung

Abwasserbeseitigungs- und Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Bezeichnung

Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Blomberg vom 1812. Dezember 2009 Juli 2018 und Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Blomberg vom 15. Dezember 2005 in der Fassung der Satzung zur 8. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzungder Stadt Blomberg vom 22. Dezember 201611. Juli 2019

Rechtsebene

Blomberg

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Abwasserbeseitigungssatzung bestimmt, dass die Stadt Blomberg zum Zweck der Abwasserbeseitigung in ihrem Gebiet und zum Zweck der Verwertung oder Beseitigung der bei der gemeindlichen Abwasserbeseitigung anfallenden Rückstände die erforderlichen dezentralen und zentralen Anlagen als öffentliche Einrichtung zur Verfügung stellt (öffentliche Abwasseranlagen). Sie regelt insbesondere das Anschluss- und Benutzungsrecht sowie den Anschluss- und Benutzungszwang.

Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung berechtigt die Stadt (Abwasserwerke), zur Finanzierung der städtischen Abwasseranlage Kanalanschlussbeiträge , Kostenersatz für Grundstücksanschlussleitungen und Abwassergebühren zu erheben. Sie legt unter anderem Beitragsmaßstab und Beitragssatz sowie Gebührenmaßstäbe fest.Rechtsnorm-

Bezeichnung

Abwasserbeseitigungssatzung

URL-Adresse

Review vom 14. November 2023

Rechtsnorm-Links 

Bezeichnung

Satzung zur 1. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung

URL-Adresse

httphttps://www.blomberg-lippe.net/fileadmin/pdf/ortsrecht/Wirtschaft-und-Eigenbetriebe/AWB/Abwasserbeseitigungssatzung-1Abwasserbeseitigungssatzung2018.pdf

Rechtsnorm-Links 

Bezeichnung

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

URL-Adresse

http://www.blomberg-lippe.net/fileadmin/pdf/ortsrecht/Wirtschaft-und-Eigenbetriebe/AWB/3-Gebuehrensatzung_Entwaesserungssatzung.pdf

Gesetzl. Kurzzeichen