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Bezeichnung | Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Bochum vom |
13. |
Dezember 2022 | |
Rechtsebene | Bochum |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Diese Satzung bestimmt, dass die Abwasserbeseitigungspflicht der Stadt unter anderem das Sammeln, Fortleiten, Behandeln, Einleiten, Versickern, Verregnen und Verrieseln des im Stadtgebiet anfallenden Abwassers sowie die Übergabe des Abwassers an die zuständigen Wasserverbände umfasst und die Stadt zum Zwecke der Abwasserbeseitigung die erforderlichen Anlagen als öffentliche Einrichtung zur Verfügung stellt (öffentliche Abwasseranlage). Sie regelt sowohl das Anschluss- und Benutzungsrecht als auch den Anschluss- und Benutzungszwang. |
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Rechtsnorm-Links |
Bezeichnung | Stadt Bochum |
URL-Adresse | https://www.bochum.de/C12571A3001D56CE/vwContentByKey/N26R26Q5148HGILDE/$file/abwasser_satzung.pdf |