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Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Postgesetz vom

22. Dezember 1997  

15. Juli 2024

Link zum Rechtstext

PostG

Kerninhalte

Das Postgesetz regelt den rechtlichen Rahmen für die Erbringung von Postdienstleistungen.
Ziel ist es der Wirtschaft und den Verbrauchern Zugang zu modernen, preiswerten und kundengerechten Postdienstleistungen zu gewähren.

Dieses Gesetz gilt für alle Unternehmen und Personen, die im Geltungsbereich dieses Gesetzes inländische oder grenzüberschreitende Postdienstleistungen erbringen, sowie die weiteren nach diesem Gesetz Berechtigten und Verpflichteten. Für grenzüberschreitende Postdienstleistungen gilt dieses Gesetz, soweit nicht völkerrechtliche Verträge und die zu deren Durchführung ergangenen Gesetze und Rechtsverordnungen etwas anderes bestimmen.

Links zur Rechtsänderung

Review vom 01. August 2024
Review vom 01. Mai 2021 - (PostG-Übertragungsverordnung - PostG-ÜbertrV)
Review vom 01. Mai 2021 - Gesetz zur Verbesserung der Strafverfolgung hinsichtlich des Handels mit inkriminierten Gütern
                                            unter Nutzung von Postdienstleistern sowie zur Änderung weiterer Vorschriften
Review vom 01. Februar 2021
Review vom 01. Juni 2020