Kurzbezeichnung

Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung

Bezeichnung

Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeinde Simmern/Hunsrück vom

30.

April 2020

Rechtsebene

Simmern

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Diese Satzung bestimmt, dass die Verbandsgemeinde Simmern in Erfüllung ihrer Abwasserbeseitigungspflicht die Abwasserbeseitigung als öffentliche Einrichtung zur Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung betreibt. Sie regelt ferner, dass die Verbandsgemeinde

• einmalige Beiträge zur Deckung von Investitionsaufwendungen für die erstmalige Herstellung und die Erweiterung,

• laufende Entgelte zur Deckung der laufenden Kosten einschließlich der investitionsabhängigen Kosten in Form von wiederkehrenden Beiträgen,

• Gebühren für das Einsammeln, die Abfuhr und Beseitigung von Fäkalschlamm und

• Aufwendungsersatz für Grundstücksanschlüsse,

• Aufwendungsersatz für Abwasseruntersuchungen,

• Gebühren für die Bearbeitung eines Antrags auf Genehmigung zum Anschluss an eine öffentliche Abwasseranlage und zum Einleiten von Abwasser sowie die Abnahme der Grundstücksentwässerungsanlage und

• laufende Entgelte zur Abwälzung der Abwasserabgabeerhebt.

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Verbandsgemeinde Simmern

URL-Adresse

https://www.

sim-rhb.de/media/

d8d9aabc-

34ff-

42c4-

9f7c-

eadbb1d91867/

CBVXcw/03%20Rathaus/VG-Werke/6-Satzungen/Download/

2020%20EntgeltsatzungAbwasserbeseitigung%20Sim-

Rhb.pdf