Kurzbezeichnung

Entwässerungs-, Beitrags- und Gebühren- und Kostenerstattungssatzung WVS

Bezeichnung

Satzung für die Benutzung der öffentlichen Entwässerungseinrichtung des Wasser und Abwasser-Verbandes Bad Salzungen vom 20. Oktober 2011 und Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung des Wasser und Abwasser-Verbandes Bad Salzungen vom 29. November 2011 sowie Gebühren- und Kostenerstattungssatzung zur Entwässerungssatzung des Wasser und Abwasser-Verbandes Bad Salzungen vom 8. Dezember 2016

Rechtsebene

Bad Salzungen

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Entwässerungssatzung bestimmt, dass der Wasser und Abwasser-Verband Bad Salzungen, dem sich die Stadt Bad Salzungen angeschlossen hat, zur Abwasserbeseitigung eine öffentliche Einrichtung betreibt, die die leitungsgebundene Entwässerungsanlage und die Fäkalschlammentsorgung umfasst. Die Entwässerungssatzung regelt unter anderem Anschluss- und Benutzungsrecht, Anschluss- und Benutzungszwang, Grundstücksanschlüsse und Grundstücksentwässerungsanlagen sowie Einleitungsbedingungen.

Die Beitragssatzung berechtigt den Verband, Beiträge zur Deckung des Aufwands für die Herstellung der öffentlichen Entwässerungseinrichtung (Herstellungsbeiträge) zu erheben. Sie regelt unter anderem Beitragsmaßstab und Beitragssatz.

Die Gebühren- und Kostenerstattungssatzung berechtigt den Verband, Benutzungsgebühren für die Benutzung der öffentlichen Entwässerungseinrichtung (Grundgebühren, Einleitungsgebühren und Beseitigungsgebühren) und Kosten für Grundstücksanschlüsse, soweit sie nicht Teil der öffentlichenEntwässerungseinrichtung sind, zu erheben. Sie regelt unter anderem Einleitungs- und Beseitigungsgebühr.

Review vom 01. Juni 2021 

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Entwässerungssatzung vom

20.

Oktober 2011

URL-Adresse

https://www.wvs-basa.de/

sites/

default/

files/

ews-201011.pdf

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung vom 29. November 2011

URL-Adresse

https://www.wvs-basa.de/

sites/

default/

files/

bs-

ews-

291111-kostenspaltung.pdf

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

1. Änderungssatzung der Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung

URL-Adresse

https://www.wvs-basa.de/

sites/

default/

files/1aends-bsews-230615-ausgefertigt.pdf

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Gebühren- und Kostenerstattungssatzung zur Entwässerungssatzung vom 8. Dezember 2016

URL-Adresse

https://www.wvs-basa.de/

sites/

default/

files/

gks-

ews-

gebuehren-und-

kostenerstattungssatzung-zur-

entwaesserungsssatzung-ab2017.pdf