| Insert excerpt | ||||||
|---|---|---|---|---|---|---|
|
Kurzbezeichnung | Entwässerungs-, Beitrags- und Gebührensatzung WAZV Apfelstädt-Ohra |
Bezeichnung | Satzung für die Benutzung der öffentlichen Entwässerungseinrichtung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Apfelstädt-Ohra vom 17. Januar 2011 und Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Apfelstädt-Ohra (2005) |
Rechtsebene | Ohrdruf |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Entwässerungssatzung bestimmt, dass der Wasser- und Abwasserzweckverband Apfelstädt-Ohra, dem sich die Stadt Ohrdruf angeschlossen hat, zur Abwasserbeseitigung eine öffentliche Einrichtung betreibt, die die leitungsgebundene Entwässerungsanlage und die Fäkalschlammentsorgung umfasst. Die Entwässerungssatzung regelt unter anderem Anschluss- und Benutzungsrecht, Anschluss- und Benutzungszwang, Grundstücksanschlüsse und Grundstücksentwässerungsanlagen sowie Einleitungsbedingungen. Die Beitrags- und Gebührensatzung berechtigt den Zweckverband insbesondere, Beiträge zur Deckung des Aufwands für die Herstellung der öffentlichen Entwässerungseinrichtung (Herstellungsbeiträge), Benutzungsgebühren für die Benutzung der öffentlichen Entwässerungseinrichtung (Grundgebühren, Einleitungsgebühren und Beseitigungsgebühren) und Kosten für Grundstücksanschlüsse, soweit sie nicht Teil der öffentlichen Entwässerungseinrichtung sind, zu erheben. Sie regelt unter anderem Beitragsmaßstab und Beitragssatz. |
| Links zur Rechtsänderung | |
Rechtsnorm-Links |
Bezeichnung | Entwässerungssatzung |
URL-Adresse |
Rechtsnorm-Links |
Bezeichnung | Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung |
URL-Adresse |
| Beitrags- und Gebührensatzung (wazv-ao.de |
| ) |