Kurzbezeichnung

Straßenreinigungssatzung

Bezeichnung

Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Bad Blankenburg vom 921. März 1994Mai 2019

Rechtsebene

Bad Blankenburg

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Straßenreinigungssatzung berechtigt die Stadt Bad Blankenburg, die Verpflichtung zur Reinigung der öffentlichen Straßen auf die Eigentümer und Besitzer der durch öffentliche Straßen erschlossenen, bebauten und unbebauten Grundstücken zu übertragen. Die Reinigungspflicht umfasst auch den Winterdienst (Schneeräumung und Beseitigung von Schnee- und Eisglätte).

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Stadt Bad Blankenburg

URL-Adresse

httphttps://www.bad-blankenburg.de/cms/page/files/sv201602251011450102sv201907231542120102.pdf

Gesetzl. Kurzzeichen