Insert excerpt | ||||||
---|---|---|---|---|---|---|
|
Kurzbezeichnung | Straßenreinigungssatzung |
Bezeichnung | Satzung über die Straßenreinigung im Stadtgebiet Weißensee vom 12. November 2001 |
Rechtsebene | Weißensee |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Diese Satzung, die für alle Gemeinde- und Kreisstraßen (einschließlich Wege und Plätze) sowie für Ortsdurchfahrten im Gebiet der Stadt Weißensee und seinen Stadtteilen gilt, regelt die Straßenreinigungspflicht der Eigentümer und Besitzer der durch öffentliche Straßen erschlossenen bebauten oder unbebauten Grundstücke. Von der Pflicht umfasst ist auch der Winterdienst (Schneeräumung und Beseitigung von Schnee- und Eisglätte). |
Rechtsnorm-Links |
|
Bezeichnung | Stadt Weißensee |
URL-Adresse | |
|
|
Gesetzl. Kurzzeichen |