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Kurzbezeichnung

Straßenreinigungssatzung

Bezeichnung

Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Saalfeld/Saale vom 23. August 2017

Rechtsebene

Saalfeld/Saale

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Straßenreinigungssatzung berechtigt die Stadt Saalfeld/Saale, die Verpflichtung zur Reinigung der öffentlichen Straßen auf die Eigentümer und Besitzer der durch öffentliche Straßen erschlossenen, bebauten und unbebauten Grundstücken zu übertragen. Der Stadt verbleibt die Verpflichtung zur Reinigung für die Fahrbahn, die Überwege und die Straßenrinnen und Einflussöffnungen der Straßenkanäle der in der Anlage 1 aufgeführten Straßen (Straßenabschnitte). Die Reinigungspflicht umfasst auch den Winterdienst (Schneeräumung und Beseitigung von Schnee- und Eisglätte).

Rechtsnorm-Links

 

Bezeichnung

Straßenreinigungssatzung

URL-Adresse

https://www.saalfeld.de/files/15E947FA410/Stra%C3%9Fenreinigungssatzung%20mit%20Anlage%201%20vom%2023.08.2017.pdf

Rechtsnorm-Links

 

Bezeichnung

REVIEW 10.10.2018

URL-Adresse

https://www.saalfeld.de/files/15E9470D659/Aufhebungssatzung-Stra%C3%9Fenreinigungsgeb%C3%BChr%2023.08.2017.pdf

 

 

Gesetzl. Kurzzeichen