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Bezeichnung | Satzung der Gemeinde Bellheim über die Reinigung öffentlicher Straßen vom 9. Februar 2001 |
Rechtsebene | Bellheim |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Diese Satzung regelt die Straßenreinigungspflicht der Eigentümer und Besitzer von bebauten und unbebauten erschlossenen oder anliegenden Grundstücken. Von der Pflicht umfasst ist neben dem Säubern der Straßen die Schneeräumung auf den Straßen, das Bestreuen der Gehwege, Fußgängerüberwege und der besonders gefährlichen Fahrbahnstellen bei Glätte sowie das Freihalten von oberirdischen Vorrichtungen auf der Straße, die der Entwässerung oder Brandbekämpfung dienen, von Unrat, Eis, Schnee oder den Wasserabfluss störenden Gegenständen. |
Rechtsnorm-Links |
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Bezeichnung | Gemeinde Bellheim |
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Gesetzl. Kurzzeichen |