Kurzbezeichnung

Straßenreinigungssatzung

Bezeichnung

Satzung über die Straßenreinigung der Landeshauptstadt München vom 4. Dezember 1979

Rechtsebene

München

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Diese Satzung bestimmt, dass die Landeshauptstadt München im Anschlussgebiet der städtischen Straßenreinigung die Aufgaben aus der Gemeindeverordnung über die Reinigung und Sicherung der öffentlichen Wege, Straßen und Plätze der Landeshauptstadt München übernimmt.
Die städtische Straßenreinigung ist eine öffentliche Einrichtung mit Anschluss- und Benutzungszwang.

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Stadt München

URL-Adresse

https://www.vorschrift – Landeshauptstadt München (muenchen.de/rathaus/Stadtrecht/vorschrift/240.html)