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Kurzbezeichnung | Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung |
Bezeichnung | Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Ohrdruf vom 15. Dezember 2020 und Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr der Stadt Ohrdruf vom 7. Mai 2002 |
Rechtsebene | Ohrdruf |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Straßenreinigungssatzung berechtigt die Stadt Ohrdruf, die Verpflichtung zur Reinigung öffentlicher Straßen auf die Eigentümer und Besitzer der durch öffentliche Straßen erschlossenen, bebauten und unbebauten Grundstücken zu übertragen. Der Stadt verbleibt die Verpflichtung zur Reinigung für die Fahrbahn, die Überwege und die Straßenrinnen und die Einflussöffnungen der Straßenkanäle der in der Anlage I aufgeführten Straßen (Straßenabschnitte). Die Reinigungspflicht umfasst auch den Winterdienst (Schneeräumung und Beseitigung von Schnee- und Eisglätte). Die Straßenreinigungsgebührensatzung berechtigt die Stadt Ohrdruf, Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Straßenreinigungseinrichtung zu erheben. Sie regelt insbesondere Gebührenschuldner, Gebührenmaßstab und Gebührensatz. |
| Links zur Rechtsänderung | Review vom 01. Juni 2022 I ; II |
Rechtsnorm-Links | |
Bezeichnung | Straßenreinigungssatzung |
URL-Adresse | |
| Anlage 1 (Straßenverzeichnis) | https://www.ohrdruf.de/fileadmin/user_upload/pdf/Satzungen_und_Ordnungen/2021-03-25_1._AEnderungssatzung_Satzung_ueber_die_Strassenreinigung_im_Gebiet_der_Stadt_Ohrdruf_und_den_Ortsteilen.pdf |
Rechtsnorm-Links | |
Bezeichnung | Straßenreinigungsgebührensatzung |
URL-Adresse |
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