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Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union

Link zum Rechtstext

Zollkodex der Union (UZK)

Ergänzende Informationen

Kerninhalte

Diese Verordnung enthält den Zollkodex der Union, in dem die allgemeinen Vorschriften und Verfahren festgelegt sind, die auf die in das und aus dem Zollgebiet der Union verbrachten Waren Anwendung finden.

Der Kodex wird ergänzt durch die Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 und die Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447, die beide seit dem 1. Mai 2016 gelten.

Unbeschadet des Völkerrechts und internationaler Übereinkünfte sowie der Unionsrechtsvorschriften in anderen Bereichen gilt der Zollkodex einheitlich im ganzen Zollgebiet der Union.

Links zur Rechtsänderung

Review vom 08. Juli 2024
Review vom 01. Juni 2024
Review vom 07. Mai 2024
Review vom 03. Mai 2024
Review vom 15. April 2024 - Durchführungsverordnung (EU) 2024/1071
Review vom 15. April 2024 - Delegierte Verordnung (EU) 2024/1072 
Review vom 01. März 2024 - Durchführungsverordnung (EU) 2024/635
Review vom 01. März 2024 - Delegierte Verordnung (EU) 2024/634
Review vom 12. Februar 2024 - Delegierte Verordnung (EU) 2024/249
Review vom 12. Februar 2024 - Durchführungsverordnung (EU) 2024/250
Review vom 02. Januar 2024
Review vom 01. Januar 2024
Review vom 01. November 2023
Review vom 01. Oktober 2023
Review vom 01. Juli 2023
Review vom 09. Juni 2023
Review vom 02. Juni 2023
Review vom 01. April 2023
Review vom 01. März 2023  - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/438
Review vom 01. März 2023  - Berichtigung der Verordnung (EU) 2022/2583
Review vom 01. März 2023  - Durchführungsverordnung (EU) 2023/403
Review vom 01. März 2023  - Delegierte Verordnung (EU) 2023/398 
Review vom 01. Februar 2023
Review vom 10. Januar 2023
Review vom 02. Januar 2023
Review vom 12. Dezember 2022
Review vom 01. Dezember 2022 - Durchführungsverordnung (EU) 2022/2334
Review vom 01. September 2022 
Review vom 01. Juli 2022
Review vom 01. Juni 2022 
Review vom 08. April 2022
Review vom 01. April 2022
Review vom 01. März 2022 
Review vom 03. Januar 2022
Review vom 01. Januar 2022
Review vom 01. Dezember 2021
Review vom 10. November 2021
Review vom 11. Oktober 2021
Review vom 01. September 2021
Review vom 01. Juli 2021 - Durchführungsverordnung (EU) 2021/966
Review vom 01. Juli 2021 - Durchführungsverordnung (EU) 2021/1071
Review vom 14. Mai 2021 
Review vom 10. Mai 2021 
Review vom 01. April 2021 
Review vom 15. März 2021
Review vom 11. März 2021
Review vom 09. März 2021
Review vom 02. März 2021
Review vom 01. März 2021
Review vom 12. Februar 2021
Review vom 11. Februar 2021
Review vom 04. Januar 2021 -  Durchführungsverordnung (EU) 2020/2254
Review vom 04. Januar 2021 -  Delegierte Verordnung (EU) 2020/2191
Review vom 04. Januar 2021 -  Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/893
Review vom 11. Dezember 2020 
Review vom 01. Dezember 2020 - Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2018/1063
Review vom 01. Dezember 2020 - Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447
Review vom 01. Dezember 2020 - Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2020/877
Review vom 01. Dezember 2020 - Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/341
Review vom 01. Dezember 2020 - Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446
Review vom 01. Dezember 2020 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/1727
Review vom 01. Oktober 2020
Review vom 02. September 2020
Review vom 15. Juli 2020
Review vom 02. Juli 2020 I ; II
Review vom 01. Juli 2020 I ; II
Review vom 08. Juni 2020

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WareKN-CodeEinreihung alsBemerkungQuelle
Ein sogenannter passiver optischer Splitter, der dazu bestimmt iat, in einem passiven optischen Netz (PON) verwendet zu werden, um die über optische Kabel übertragenen optischen Signale aufzuteilen9013 80 40„passive optische Splitter, ohne elektrische oder elektronische Elemente, für die Telekommunikation“Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 12.11.2024 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2024/1998

Ware in Form eines Musterkatalogs, dessen Innenseiten Muster von nach Farbtönen geordneten Kunsthaarsträhnen enthalten.

4911 10 90andere Werbedrucke und Werbeschriften und dergleichenVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 12.11.2024 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2024/1993
Eng anliegendes Kleidungsstück für den Oberkörper, das so gestaltet ist, dass es zur Aufrichtung des Rückens beiträgt, indem es eine aufrechte Körperhaltung des Trägers unterstützt6212 90 00ähnliche WarenVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 07.11.2024 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2024/1992
Eine Ware in Form einer Hülle/eines Inletts aus sehr dicht gewebtem, einfarbigem Gewebe aus 100 % Baumwolle mit Abmessungen von etwa 80 cm × 80 cm.6307 90 98andere konfektionierte SpinnstoffwareVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 während eines Zeitraums von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2024/966
Schuhe mit einem Oberteil aus gerautem Gewirke (100 % Wolle) mit Textilfutter.6404 19 90andere Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und einem Oberteil aus SpinnstoffenVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 während eines Zeitraums von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2024/965
Ein am Handgelenk tragbares, batteriebetriebenes Gerät (sogenannte Smartwatch)9102 12 00Armbanduhren, elektrisch betrieben, auch mit Stoppeinrichtung, nur mit optoelektronischer AnzeigeVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 während eines Zeitraums von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2024/964
Radiator für die Montage auf einem Öltransformator zur Kühlung des durchströmenden Isolieröls des Transformators8504 90 17anderes Teil von Transformatoren und SelbstinduktionsspulenBerichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/2519Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/2519

Zubereitung, bestehend zu 17 GHT aus dem polyzyklischen Peptid Nisin, vermischt mit 83 GHT Natriumchlorid, die als Lebensmittelzusatzstoff verwendet wird, um das Wachstum von Bakterien zu verhindern.

3824 99 96



andere Zubereitung der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen

Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können  während eines Zeitraums von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterhin verwendet werden.


DVO (EU) 2024/353
Reifen mit der Tragfähigkeitskennzahl 104/102 (entsprechende höchste Tragfähigkeit (kg) 900/850), die in der Regel zur Verwendung für Anhänger angeboten werden, können aber auch für Omnibusse oder Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren verwendet werden4011 20 10Reifen von der für Omnibusse und Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren verwendeten Art mit einer Tragfähigkeitskennzahl von 121 oder wenigerVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können während eines Zeitraums von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2024/339

Ein Multifunktionsgerät in einem Gehäuse mit Frontbedienknöpfen zum Einbau in das Armaturenbrett eines Kraftfahrzeugs

8528 52 91


andere Monitore zum direkten Anschluss an und für die Verwendung mit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine der Position 8471 mit einem Bildschirm mit Flüssigkristallanzeige (LCD)Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können während eines Zeitraums von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2023/2656
Radiator für die Montage auf einem Öltransformator zur Kühlung des durchströmenden Isolieröls des Transformators8504 90 17anderes Teil von Transformatoren und SelbstinduktionsspulenVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 03.03.2024 weiterhin verwendet werdenDVO (EU) 2023/2519
Ein sogenanntes „Vlogging-Kit mit Ringlicht“ aus Kunststoff. Die Ware wird beim Vloggen verwendet, um bei der Aufnahme von Videos, Streams oder Selfies ein optimales Ergebnis zu erzielen.9620 00 91Dreibeinstativ aus KunststoffVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 01.03.2024 weiterhin verwendet werdenDVO (EU) 2023/2491
Ein Filter mit Wärme- und Feuchtigkeitstauscher für die Verwendung in der Intensivpflege oder während einer Anästhesie, um eine Barriere gegen den Durchgang von Viren zu bilden und die vom Patienten eingeatmete Luft zu erwärmen und zu befeuchten.9033 00 90anderes Zubehör (im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen) für Maschinen, Apparate, Geräte, Instrumente oder andere Waren des Kapitels 90Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 01.03.2024 weiterhin verwendet werdenDVO (EU) 2023/2490

Klingen aus rostfreiem Stahl, mit einer Breite von 40 mm, mit seitlichen Einkerbungen und einem Loch in der Mitte, die als Ersatzklingen für Glasschaber bestimmt sind.

8205 51 00„Haushaltswerkzeuge“Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 01.03.2024 weiterhin verwendet werdenDVO (EU) 2023/2489

Schuhe mit einem Oberteil aus Spinnstoff, einer Sohle aus Kautschuk und Schnürsenkeln.

6404 19 90„andere Schuhe“ mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus SpinnstoffenVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 23.02.2024 weiterhin verwendet werdenDVO (EU) 2023/2451

Agarose-Kügelchen, chemisch modifiziert mit Protein A (10 % Massenanteil) in einem wässrigen Aufbewahrungspuffer. Die Ware wird als Harz in der Affinitätschromatografie verwendet und ist in 50-Liter-Behältern verpackt.

3913 90 00

andere natürliche Polymere und modifizierte natürliche Polymere, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in Primärformen

Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 07.02.2024 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2023/2218
Flachgewalzte Bleche aus unlegiertem Stahl mit einer Breite zwischen 1 060 und 1 250 mm, auf Spulen aufgerollt, die im Baugewerbe verwendet werden.7210 70 80andere flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, mit Farbe versehen, lackiert oder mit Kunststoff überzogenVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 30.10.2023 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2023/1427

Teller aus feinem Knochenporzellan, der als Geschirr oder als Wanddekoration verwendet werden kann.

6911 10 00Geschirr und andere Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, aus PorzellanVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 27.10.2023 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2023/1420

Zusammenstellung von vier Mini-Bechern aus Porzellan, die als Geschirr oder als Dekorationsartikel (z. B. für Blumen oder Kerzen) verwendet werden kann

6911 10 00Geschirr und andere Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, aus PorzellanVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 27.10.2023 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2023/1419
Vitamin-Gummibonbons in Form orangefarbener Bären2106 90 98Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffenVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 29. September 2023 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2023/1131

Kühlmatte, die für Hunde und Katzen bestimmt ist

3926 90 97andere Ware aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 21. September 2023 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2023/1057
Wiederverwendbarer (nachfüllbarer) Zerstäuber (Verdampfer) für eine elektronische Zigarette8543 40 00elektronische ZigaretteVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 4. August 2023 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2023/808
ein Weinset in einer Holzkiste8205 51 00 HaushaltswerkzeugVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 2. August 2023 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2023/745

Dörrfleisch vom Schlund des Rindes, zur Verwendung als Hundefutter verkauft.

0511 99 85andere Ware tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffenVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 26. Mai 2023 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2023/248

Getrocknete Büffelohren, zur Verwendung als Kauartikel für Hunde verkauft.



0511 99 85andere Ware tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffenVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 26. Mai 2023 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2023/248
eineZubereitung zum Waschen der Haut und der Haare in Gelform für denEinzelverkaufaufgemacht
ursprünglich: 3401 30 00ursprünglich: ZubereitungzumWaschenderHaut,inAufmachungenfürden
Einzelverkau
f
Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 761/2014DVO (EU) 2023/2
Ein Wannenauskleidungssystem, mit dem verhindert werden soll dass es beim Waschen von Patienten in Krankenhäusern, medizinischen und nichtmedizinischen Einrichtungen zu Kreuzkontaminationen kommt, die zur Ausbreitung von Krankheitserregern führen.3924 90 00anderer Hygiene- oder Toilettengegenstand aus KunststoffVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 8. März weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2022/2260
Ein Kunststoffring mit einem mit Riechstoffen getränkten Vliesstoffstreifen. Die Ware wird in das Mundstück einer speziellen Trinkflasche eingesetzt, um die Umgebungsluft zu aromatisieren, die beim Trinken aus dem Mundstück angesaugt wird. 3307 90 00anderes zubereitetes Riechmittel, anderweit weder genannt noch
inbegriffen
Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 8. März weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2022/2259
elektromechanisches Mehrzweckgerät zur Verarbeitung von Lebensmitteln mit einem Gesamtgewicht von 9 kg, einer Leistung von 1 kW und einem Arbeitsbehälter von 3,5 l Fassungsvermögen ausgestattetursprünglich: 8438 80 99ursprünglich: Maschinen und Apparate zum industriellen Auf- oder Zubereiten oder Herstellen von Lebensmitteln, Futtermitteln oder Getränken, ausgenommen Maschinen und Apparate zum Gewinnen oder Aufbereiten von tierischen oder pflanzlichen Ölen oder FettenAufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3417/88DVO (EU) 2022/2093
Mehrere isolierte elektrische Kupferdrähte in Form eines Drahtbündels, speziell bestimmt für die Installation einer ortsfesten, sprachgesteuerten Freisprecheinrichtung mit Touchscreen (als „Car Kit“ bezeichnet) in einem Kraftfahrzeug.8544 30 00Zündkabelsätze und andere Kabelsätze von der für Beförderungsmittel verwendeten ArtVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 17.02.2022 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2022/2076
Fahrzeug, das mit einer hydraulischen Hebevorrichtung ausgerüstet ist, die mit einer Arbeitsplattform versehen istursprünglich 8428 90 90ursprünglich: andere Maschine zum Heben von Lasten Im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 738/2000 werden die Zeile zu Nummer 5 der Tabelle und die Abbildung C gestrichen.DVO (EU) 2022/1610
Eine Picknickdecke6306 90 00andere CampingausrüstungVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 04.01.2023 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2022/1524

Ein sogenanntes Wärmeunterbett,mit einem integrierten elektrischen Heizeinsatz 

6307 90 98andere konfektionierte WareVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 04.01.2023 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2022/1523
Eine Zusammenstellung für ein Wirbelsäulenfixationssystem9021 10 90Schienen und andere Vorrichtungen zum Behandeln von KnochenbrüchenVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 04.01.2023 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2022/1522
Sojamehl aus der Lösungsmittelextraktion von Sojabohnen.2304 00 00anderer fester Rückstand aus der Gewinnung von SojaölVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 24.10.2022 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2022/1103
Zwei weiche Trinkflaschen mit einem sogenannten Sportverschluss3924 90 00andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel, Hygiene- oder Toilettengegenstände, aus KunststoffenVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 07.10.2022 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2022/933
Ein ärmelloses gewirktes Kleidungsstück (sogenannte Laufweste)6110 30 99Pullover, Strickjacke, Weste und ähnliche Waren für Frauen oder Mädchen, aus Gewirken oder Gestricken, aus ChemiefasernVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 07.10.2022 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2022/933
Dusche in Form einer flachen Wanne, bestehend aus einer Mischung aus Mineralien und Kunststoff mit einer weißen Kunststoffbeschichtung3922 10 00Dusche aus KunststoffVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 09.09.2022 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2022/788
Proteinreiches Pulver order Pellets aus getrockneten Erbsen zur Verwendung als Tierfutter2309 90 31andere Zubereitung von der zur Fütterung verwendeten Art mit einem Gehalt an Stärke von 10 GHT oder wenigerVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 27.07.2022 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2022/557
Warenzusammenstellung für Zahnrestaurationen 3006 40 00anderer ZahnfüllstoffVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 27.07.2022 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2022/556
Schlauchförmiges, elastisches Gewirke (synthetische Fasern mit Kautschukfaden), in Form einer Schlaufe als gebrauchsfertiges Haarband6117 80 10anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, aus elastischen oder kautschutierten GewirkenVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 20.05.2022 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2022/83

Eine feste homogene, weiße Masse, bestehend aus raffiniertem, gebleichtem, desodoriertem Palmöl zur Verwendung in der Lebensmittelindustrie

1517 90 99andere genießbare Zubereitung aus einem pflanzlichen FettVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 18.01.2022 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2021/1816
Eine flache rechteckige Ware aus einem leichten Textilgewebe, die laut den Verpackungsangaben als Seitenwand für ein Zelt dient. 6307 90 98 andere konfektionierte WareVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 06.12.2021 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2021/1370
Band aus elastischem Gewebe, das dem Schutz der Gelenke bei sportlichen Aktivitäten dient.5906 10 00Klebeband mit einer Breite von 20 cm oder wenigerVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 06.12.2021 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2021/1369
Eine Ware (sogenannte Clip-on-Kameralinse), die für die Verwendung mit in Smartphones, Tablets und ähnlichen Geräten eingebauten Kameras mit Einfachlinse bestimmt ist.9002 11 00Objektiv für KamerasVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 06.12.2021 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2021/1368
Vierrädriges verstaubares Fahrzeug mit einem Elektromotor zur Nutzung auf Straßen, Gehwegen, Fußwegen, Parkwegen, Fahrradwegen und bestimmten Freizeitwegen oder in Fußgängerbereichen. 8703 10 18hauptsächlich zur Personenbeförderung
bestimmtes Kraftfahrzeug
Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 06.12.2021 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2021/1367
Ovale Ware mit einer Länge von etwa 180 cm und einer Breite von etwa 95 cm an der breitesten Stelle Spinnstoff, die dazu bestimmt ist auf dem Wasser zu schwimmen.6306 90 00CampingausrüstungVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 05.10.2021 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2021/957
Eine modulare Ware aus Aluminium (sogenanntes Raum-in-Raum-System), die zur Errichtung in einem fertigen Gebäude bestimmt ist.7610 90 90andere Konstruktionen aus AluminiumVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 05.10.2021 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2021/956
Transportroller für Möbel und andere schwere Gegenstände4421 99 10andere Ware aus FaserplattenVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 27.09.2021 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2021/911
Cermet-Stäbchen mit gleichförmigem, rundem Querschnitt für für eine Vielzahl von Verwendungszwecken.8113 00 90Cermets und Waren darausVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 27.09.2021 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2021/910
Eine biegsame Ware (sog. Schwimmnudel) aus Zellkunststoff in Form eines hohlen Rohrs mit einer Länge von ca. 1 m und einem Durchmesser von ca. 8 cm als Auftriebshilfe für das Schwimmenlernen. 3926 90 97andere Ware aus KunststoffenVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 27.09.2021 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2021/909
Stäbe aus Wolframlegierung, die als Schweißelektroden für das WIG-Schweißen (Wolfram-Inertgas-Schweißen) dienen.8101 99 10Stangen (Stäbe) aus Wolfram, ausgenommen nur gesinterteVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 04.08.2021 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2021/600

Eine Kunststoffflasche, die 100 bunte Latexballons enthält, mit einer Luftpumpe und einer Düse (Füllapparat), um Wasser in die Ballons zu pumpen zur Verwendung als Wasserbomben

9503 00 99anderes SpielzeugVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 28.07.2021 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2021/575
Ein Gerät (sogenanntes „Camera station appliance“ oder „All-in-one-Aufzeichnungsgerät“), das für den Empfang von Audio- und Videodaten über eine Telekommunikationsschnittstelle (und Internetprotokoll (IP)) von  Überwachungskameras (IP-Kameras) ausgelegt ist8521 90 00anderes Videogerät zur Bild- und Tonaufzeichnung oder -wiedergabe, auch mit eingebautem VideotunerVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 20.07.2021 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2021/532
Ein Objektivanschluss aus Metall und Kunststoff mit einem Bajonettverschluss zur Befestigung an der Vorderseite eines digitalen Videokameraaufnahmegeräts9002 11 00Zubehör für ObjektiveVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 20.07.2021 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2021/531
Ein tragbares elektromechanisches Handgerät für die Hautpflege8509 80 00elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem ElektromotorVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 20.07.2021 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2021/530
Eine Ware aus mechanisch gefertigtem Glas, in Form eines Totenkopfs, mit einem nicht versiegelten Stopfen aus Kork7013 49 99Glasware zur Verwendung bei Tisch, in der Küche oder zu ähnlichen Zwecken Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 07.06.2021 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2021/170
Eine rechteckige Tasche, bestehend aus einem Körper aus geformtem Silikonelastomer zum Transport und zum Schutz von kleinen Gegenständen3926 90 97andere Ware aus KunststoffenVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 11.04.2021 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2020/2179
Teile für nicht elektrische Feuerzeuge und ähnliche Anzünder

Neuer Meistbegünstigungszollsatz 4 %VO (EU) 2020/2131
Feuerzeuge und ähnliche Anzünder, für Gas, nicht nachfüllbar, für die Tasche

Neuer Meistbegünstigungszollsatz 4 %VO (EU) 2020/2131
Schießpulver

Neuer Meistbegünstigungszollsatz 3,25 %VO (EU) 2020/2131
Nicht feuerfeste Spachtel- und Verputzmassen für Fassaden, Innenwände, Fußböden, Decken und dergleichen, nicht auf der Grundlage von Kautschuk

Neuer Meistbegünstigungszollsatz 3,25 %VO (EU) 2020/2131
Glaswaren zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche (ausgenommen Trinkgläser), aus Bleikristall, mit einem Wert von jeweils mehr als 5 USD

Neuer Meistbegünstigungszollsatz 3 %VO (EU) 2020/2131
Erzeugnisse, die Fleisch von Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren enthalten, genussfertige Gerichte

Neuer Meistbegünstigungszollsatz 5 %VO (EU) 2020/2131
Hummer „Homarus spp.“, lebend0306 32 10
Abschaffung von ZöllenVO (EU) 2020/2131
Hummer „Homarus spp.“, auch geräuchert, auch ohne Panzer, gefroren, einschl. Hummern in ihrem Panzer, in Wasser oder Dampf gekocht (ausgenommen ganze Hummer)0306 12 90
Hummer „Homarus spp.“, ganz, auch geräuchert oder in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren0306 12 10
Langusten Palinurus spp., Panulirus spp., Jasus spp.“, auch geräuchert, auch ohne Panzer, gefroren, einschl. Langusten in ihrem Panzer, in Wasser oder Dampf gekocht (ausgenommen Langustenschwänze)0306 11 90
Gesalzene und getrocknete Tomatenhälften, in Vakuumverpackungen unterschiedlicher Größe in Kartons aufgemacht2002 10 90Tomaten, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemachtVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 07.04.2021 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2020/2080
Kabelaufrollsystem für den Einbau in einen Staubsauger8544 42 90andere elektrische Leiter für eine Spannung von 1 000 V oder weniger, mit Anschlussstücken versehenVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 06.03.2021 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2020/1702
Wiederverwendbarer Trinkhalm und Bürste, die dazu dient, den Trinkhalm von innen zu reinigen7323 93 00anderer Haushaltsartikel aus nicht rostendem Stahl Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 06.03.2021 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2020/1701
Rieselfähiges poröses Granulat, überwiegend basierend auf Ammoniumnitrat3602 00 00Zubereitete Sprengstoffe, ausgenommen SchießpulverVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 13.01.2021 weiterverwendet werden.DVO (EU) 2020/1317

Sogenanntes „Anschlussgehäuse“, das für die Verwendung in verschiedenen Arten von Fahrzeugen oder Maschinen bestimmt ist. 

3926 90 97andere Ware aus KunststoffenVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 06.01.2021 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2020/1291
Holzlatten aus mehreren Lagen Buchen- oder Birkenfurnier, die so konzipiert sind, dass sie ohne weitere Bearbeitung in Bettrahmen, Sessel oder Sofas eingebaut werden können.4421 99 99andere Ware aus HolzVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 06.01.2021 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2020/1290

Einmaltücher aus Vliesstoff zur allgemeinen Desinfektion der Haut und anderer Oberflächen, mit einer alkoholischen Lösung getränkt, einzeln verpackt und für den Einzelverkauf aufgemacht.

3808 94 90Desinfektionsmittel, aufgemacht für den EinzelverkaufVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 06.01.2021 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2020/1289
Farblose Flüssigkeit in einem zylindrischen Behälter mit einem Fassungsvermögen von 2 ml und mit einer feinen Bürste auf dem abnehmbaren Verschluss (Conditioner für die Wimpern).3304 99 00zubereitetes SchönheitsmittelVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 06.01.2021 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2020/1288
Ware in Form einer Medaille, aus unedlen Metallen, die mit verschiedenen Motiven (Aufdrucken) verziert sein kann, in der Farbe Gold, Silber oder Bronze.7117 19 00anderer Fantasieschmuck aus unedlen MetallenVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 05.01.2021 weiterverwendet werden.DVO  (EU) 2020/1279
Geschenkkarton aus Pappe, mit Abmessungen von etwa 21 × 21 × 8 cm, der zu Präsentationszwecken mit einem Dekorpapier überzogen ist. 4819 50 00anderes VerpackungsmittelVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 23. Oktober 2020 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2020/958
Geschmiedete Ware (sogenannter Kühlkörper) aus Aluminium (nicht durch Gießen hergestellt) in Form einer runden Grundplatte mit einem Durchmesser von etwa 50 mm, auf der Kühlzapfen mit einer Höhe von etwa 30, 40 oder 50 mm befestigt sind.7616 99 90andere Waren aus Aluminium, die nicht durch Gießen hergestellt werdenVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 23. Oktober 2020 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2020/957
Quaderförmige Ware aus einer Aluminiumlegierung mit Abmessungen von etwa 370 × 194 × 42 mm mit Kühlrippen und zwei Anschlüssen.8708 91 35Kühler für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705 einzureihen.Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 23. Oktober 2020 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2020/956
Wärme erzeugende Auflage und Wärme erzeugender Gürtel zur Linderung von Schmerzen3824 90 96andere chemische Erzeugnisse und ZubereitungenDie Durchführungsverordnung (EU) 2016/1140 wird aufgehoben.DVO (EU) 2020/868

bestehend aus (in GHT): Kohlenwasserstoffen (vorwiegend paraffinisch und naphthenisch) 94,4 und n-Butylacetat 5,6

3814 00 90anderes zusammengesetztes organisches Lösemittel Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 22.09.2020 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2020/725
Hohlkugel aus Garnen, aus Streifen oder dergleichen der Position 5404 oder 54055609 00 00Ware aus Garnen, aus Streifen oder dergleichen der Position 5404 oder 5405, aus Bindfäden, Seilen und Tauen, anderweit weder genannt noch inbegriffenVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 22.09.2020 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2020/724
Ein Band, aus legiertem Stahl (anderer als nicht rostender Stahl) 7228 60 80anderer Stabstahl aus anderem legierten StahlVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 15.09.2020 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2020/693
Eine rechteckige Frontplatte eines Autoradios, das „Bedienfeld“8529 90 92andere Teile für Geräte der Position 8527Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 26.08.2020 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2020/622
monolithische integrierte Schaltung und Quarzkristallbisher 9114 90 00 jetzt Position 8542elektronische integrierte SchaltungDie Durchführungsverordnung (EU) Nr. 863/2013 wird aufgehoben.DVO (EU) 2020/524
Girlande aus künstlichem Tannengrün und einer LED-Lichterkette6702 10 00künstliches Blattwerk aus Kunststoff Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 04. August 2020 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2020/517
Rohr aus einer Zirconiumlegierung8109 90 00andere Waren aus Zirconium Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 04. August 2020 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2020/516
Elastische Schlauchbandage6307 90 10andere konfektionierte Waren aus Gewirken oder GestrickenVerbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 03. Juni 2020 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2020/191
bestimmte Polyacryl-Elastomere3906 90 90andere Acrylpolymere in Primärformen des KN-Codes 3906 90 90Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können bis zum 03. Juni 2020 weiterhin verwendet werden.DVO (EU) 2020/186
Einpressbolzen aus Stahl7318 15 95andere Schrauben aus Stahl

Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Einreihung nicht übereinstimmen, können bis zum 16. Oktober 2019 weiterhin verwendet werden.

DVO 2019/1082

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