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Kurzbezeichnung | Abwasser- und Abwassergebührensatzung Stadtentwässerungsbetriebe Köln StEB |
Bezeichnung | Satzung des Kommunalunternehmens Stadtentwässerungsbetriebe Köln über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 22. Februar 2019 und Satzung des Kommunalunternehmens Stadtentwässerungsbetriebe Köln über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben vom |
13. |
November 2023 | |
Rechtsebene | Köln |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Abwassersatzung bestimmt, dass die Abwasserbeseitigungspflicht der Stadtentwässerungsbetriebe Köln, die für die Abwasserbeseitigung der Stadt Köln zuständig sind, unter anderem das Sammeln, Fortleiten, Behandeln, Einleiten und Versickern des auf dem Gebiet der Stadt Köln anfallenden Abwassers sowie das Entwässern und Entsorgen des Klärschlamms, soweit es abwasserbeseitigungspflichtig ist, umfasst und die Stadtentwässerungsbetriebe zum Zwecke der Abwasserbeseitigung und zum Zwecke der Verwertung und Beseitigung der bei der Abwasserbeseitigung anfallenden Rückstände die erforderlichen dezentralen und zentralen zwei Anlagen als öffentliche Einrichtung zur Verfügung stellt. Die Abwassersatzung regelt insbesondere Anschluss- und Benutzungsrecht, Anschluss- und Benutzungszwang sowie Grundstücksentwässerungsanlagen. Die Abwassergebührensatzung berechtigt die Stadtentwässerungsbetriebe, Gebühren und Auslagen unter anderem für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage und für Abwasseruntersuchungen zu erheben. Sie legt insbesondere die Berechnungseinheiten für die Gebühren und die Gebührenschuldner fest. |
| Links zur Rechtsänderung | Review vom 11. März 2022 |
Rechtsnorm-Links | |
Bezeichnung | Abwassersatzung |
URL-Adresse | https://www.steb-koeln.de/Redaktionell/ABLAGE/Downloads/Satzungen/Abwassersatzung.pdf |
Rechtsnorm-Links | |
Bezeichnung | Abwassergebührensatzung |
URL-Adresse |
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