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Kurzbezeichnung

Entwässerungs-, Beitrags- und Gebührensatzung Zweckverband Thüringer Holzland

Bezeichnung

Satzung für die Benutzung der öffentlichen Entwässerungseinrichtungen des Zweckverbandes zur Wasserversorgung und Abwasserentsorgung der Gemeinden im Thüringer Holzland und Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung, beide vom 24. März 2004 sowie Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 14. November 2019

Rechtsebene

Kahla

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Entwässerungssatzung bestimmt, dass der Zweckverband Thüringer Holzland, dem sich die Stadt Kahla angeschlossen hat, zur Beseitigung des in seinem Entsorgungsgebiets anfallenden Abwassers eine rechtlich jeweils selbständige Anlage zur zentralen und dezentralen Abwasserbeseitigung als öffentliche Einrichtung betreibt. Sie regelt unter anderem Anschluss- und Benutzungsrecht, Anschluss- und Benutzungszwang sowie Grundstücksanschlüsse, Grundstücksentwässerungsanlagen und Einleitungsbedingungen.

Die Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung berechtigt den Zweckverband, Beiträge zur Deckung des Aufwands für die Herstellung/Anschaffung der zentralen öffentlichen Entwässerungseinrichtung (Herstellungsbeiträge/Anschaffungsbeiträge) zu erheben. Sie regelt unter anderem Beitragsmaßstab und Beitragssatz.

Die Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung berechtigt den Zweckverband, Benutzungsgebühren für die Benutzung seiner öffentlichen Entwässerungseinrichtungen (Grundgebühren, Einleitungsgebühren und Beseitigungsgebühren) und Kosten für Grundstücksanschlüsse, soweit sie nicht Teil der zentralen öffentlichen Entwässerungseinrichtung sind, zu erheben. Sie legt unter anderem Grund-, Einleitungs- und Beseitigungsgebühren sowie Gebührenzuschläge fest.

Links zur Rechtsänderung

Review vom 13. Februar 2024
Review vom 17. Dezember 2020

Rechtsnorm-Links


Bezeichnung

Entwässerungssatzung

URL-Adresse

http://www.zwa-holzland.de/download/satzung/Entwaesserungssatzung_vom_24.03.2004.pdf

Rechtsnorm-Links


Bezeichnung

1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung

URL-Adresse

http://www.zwa-holzland.de/download/satzung/Satzung_ZWA-1_Aenderung_EWS-11_03_2011.pdf

Rechtsnorm-Links


Bezeichnung

2. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung

URL-Adresse

http://www.zwa-holzland.de/download/satzung/2_Aenderungssatzung_vom_15_07_2013_zur_Entwaesserungssatzung_vom_24_03_2004.pdf

Rechtsnorm-Links


Bezeichnung

Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

URL-Adresse

https://www.zwa-holzland.de/download/satzung/20190101-Gebuehrensatzung_zur_Entwaesserungssatzung.pdf

Rechtsnorm-Links


Bezeichnung

Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung

URL-Adresse

http://www.zwa-holzland.de/download/satzung/Beitragssatzung_zur_EWS_vom_24.03.2004.pdf

Rechtsnorm-Links


Bezeichnung

1. Änderungssatzung Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung

URL-Adresse

https://www.zwa-holzland.de/download/satzung/1_Aenderungssatzung_vom_13_12_05_zur_BS-EWS_vom_24_03_04.pdf

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