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EntwässerungsortsG

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Entwässerungsortsgesetz - In der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Juli 2002/Neubekanntmachung des EOG idF vom 15. 1. 1996 (Brem.GBl. S. 21) in der ab 1. 6. 2002 geltenden Fassung

Kerninhalte

Dieses Ortsgesetz regelt für den Bereich der Stadtgemeinde Bremen die Anforderungen an die Errichtung, Änderung, Betrieb, Unterhaltung und Beseitigung von Grundstücksentwässerungsanlagen, ihren Anschluss an öffentliche Abwasseranlagen sowie die Benutzung der Grundstücksentwässerungsanlagen und öffentlichen Abwasseranlagen, soweit die Stadtgemeinde Bremen abwasserbeseitigungspflichtig ist.