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Altölverordnung

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Altölverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. April 2002

Kerninhalte

Diese Verordnung regelt die stoffliche und die energetische Verwertung sowie die Beseitigung von Altöl.

Sie gilt für

• Erzeuger, Besitzer, Einsammler und Beförderer von Altöl,
• Betreiber von Altölentsorgungsanlagen,
• öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger, soweit sie Altöl entsorgen, und
• Dritte, Verbände und Selbstverwaltungskörperschaften der Wirtschaft, denen Pflichten zur Entsorgung von Altöl übertragen worden sind.