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Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung

Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Verordnung zur Regelung des Verfahrens bei Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen vom 2. Mai 2013

Kerninhalte

Die IZÜV regelt die Zulassungspflicht für ->

• Gewässerbenutzungen (Einbringen und Einleiten von Stoffen in Gewässer; Maßnahmen, die die Gewässerbeschaffenheit als solche beeinflussen können), die zu Industrieanlagen gehören, 

• Anlagen, in die nur industrielles Abwasser eingeleitet wird und die bezüglich ihrer Genehmigung und Überwachung nicht durch andere gesetzliche Vorgaben

• geregelt sind.

Neben den Anforderungen, die für eine Zulassung erfüllt werden müssen, werden auch Pflichten zur Überwachung des Betreibers und der zuständigen Behörde definiert.