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Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung

Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Verordnung zur Umsetzung unionsrechtlicher Veröffentlichungs-, Informations- und Transparenzpflichten im Energiesteuer- und im Stromsteuergesetz vom 4. Mai 2016

Kerninhalte

Diese Verordnung dient der Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben des Beihilferechts zur Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Übermittlung von Informationen durch die Zollverwaltung, die für die Erfüllung der Veröffentlichungs-, Informations- und Transparenzpflichten von Bedeutung sind.

Diese Verordnung gilt ausschließlich für die aufgrund des Energiesteuergesetzes (EnergieStG) und des Stromsteuergesetzes (StromStG) gewährten Steuerbegünstigungen.