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Kurzbezeichnung | Straßenreinigungssatzung |
Bezeichnung | Satzung der Stadt Heilbad Heiligenstadt über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Heilbad Heiligenstadt vom 25. Mai 1994 |
Rechtsebene | Heilbad Heiligenstadt |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Straßenreinigungssatzung berechtigt die Stadt Heilbad Heiligenstadt, die Verpflichtung zur Reinigung der öffentlichen Straßen auf die Eigentümer und Besitzer der durch öffentliche Straßen erschlossenen, bebauten und unbebauten Grundstücken zu übertragen. Die Reinigungspflicht umfasst auch den Winterdienst (Schneeräumung und Beseitigung von Schnee- und Eisglätte). |
Rechtsnorm-Links |
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Bezeichnung | Heilbad Heiligenstadt |
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Gesetzl. Kurzzeichen |