| Insert excerpt | ||||||
|---|---|---|---|---|---|---|
|
Kurzbezeichnung | Straßenreinigungssatzung |
Bezeichnung | Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Kahla vom 15. September 1998 |
Rechtsebene | Kahla |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Straßenreinigungssatzung berechtigt die Stadt Kahla, die Verpflichtung zur Reinigung der öffentlichen Straßen auf die Eigentümer und Besitzer der durch öffentliche Straßen erschlossenen, bebauten und unbebauten Grundstücken zu übertragen. Der Stadt verbleibt die Verpflichtung zur Reinigung für die Fahrbahn und die Überwege von Straßen mit Gehwegen. Die Reinigungspflicht umfasst auch den Winterdienst (Schneeräumung und Beseitigung von Schnee- und Eisglätte). |
Rechtsnorm-Links |
|
Bezeichnung | Stadt Kahla |
URL-Adresse | |
|
|
Gesetzl. Kurzzeichen |