Kurzbezeichnung

Straßenreinigungssatzung Oldenburg

Bezeichnung

Satzung der Stadt Oldenburg über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung vom 20. November 2017

Rechtsebene

Oldenburg

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Diese Satzung regelt sowohl die private Straßenreinigung der Grundstückseigentümer und -besitzer als auch die öffentliche Straßenreinigung durch die Stadt Oldenburg einschließlich des Winterdienstes. Sie berechtigt die Stadt Oldenburg, für die als öffentliche Einrichtung betriebene Straßenreinigung Gebühren zu erheben, und legt Gebührenmaßstab und Gebührenhöhe fest.

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Stadt Oldenburg

URL-Adresse

http://www.oldenburg.de/fileadmin/oldenburg/Benutzer/PDF/22/7.01_01.01.2018.pdf

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Amtsblatt Oldenburg

URL-Adresse

http://www.oldenburg.de/fileadmin/oldenburg/Benutzer/PDF/22/Amtsblatt_2017/20-2017.pdf

Gesetzl. Kurzzeichen