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Kurzbezeichnung | Straßenreinigungssatzung |
Bezeichnung | Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Bad Blankenburg vom 9. März 1994 |
Rechtsebene | Bad Blankenburg |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Straßenreinigungssatzung berechtigt die Stadt Bad Blankenburg, die Verpflichtung zur Reinigung der öffentlichen Straßen auf die Eigentümer und Besitzer der durch öffentliche Straßen erschlossenen, bebauten und unbebauten Grundstücken zu übertragen. Die Reinigungspflicht umfasst auch den Winterdienst (Schneeräumung und Beseitigung von Schnee- und Eisglätte). |
Rechtsnorm-Links |
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Bezeichnung | Stadt Bad Blankenburg |
URL-Adresse | http://www.bad-blankenburg.de/cms/page/files/sv201602251011450102.pdf |
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Gesetzl. Kurzzeichen |