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Kurzbezeichnung | Straßenreinigungssatzung |
Bezeichnung | Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Bleicherode vom 15. März 2004 |
Rechtsebene | Bleicherode |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Straßenreinigungssatzung berechtigt die Stadt Bleicherode, die Verpflichtung zur Reinigung der öffentlichen Straßen auf die Eigentümer und Besitzer der durch öffentliche Straßen erschlossenen, bebauten und unbebauten Grundstücken zu übertragen. Die Reinigungspflicht umfasst auch den Winterdienst (Schneeräumung und Beseitigung von Schnee- und Eisglätte). |
Rechtsnorm-Links |
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Bezeichnung | Stadt Bleicherode |
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Gesetzl. Kurzzeichen |