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Kurzbezeichnung | Straßenreinigungssatzung |
Bezeichnung | Satzung über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen der Stadt Schmölln und die Sicherung bei Schnee- und Eisglätte vom 2. Mai 2006 |
Rechtsebene | Schmölln |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Straßenreinigungssatzung berechtigt die Stadt Schmölln, die Verpflichtung zur Reinigung der öffentlichen Straßen auf die Eigentümer und Besitzer der durch öffentliche Straßen erschlossenen, bebauten und unbebauten Grundstücken zu übertragen. Der Stadt verbleibt die Verpflichtung zur Reinigung für die Fahrbahnen, Überwege und Parkplätze. Die Reinigungspflicht umfasst auch den Winterdienst (Schneeräumung und Beseitigung von Schnee- und Eisglätte). |
Rechtsnorm-Links |
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Bezeichnung | Stadt Schmölln |
URL-Adresse | |
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Gesetzl. Kurzzeichen |