Bezeichnung

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Blomberg vom 23. November 2017

Rechtsebene

Blomberg

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Diese Satzung regelt die Straßenreinigungspflicht der Stadt Blomberg einerseits und der Grundstückseigentümer andererseits einschließlich der Winterwartung. Sie legt zudem die Straßenreinigungsgebühren (Benutzungsgebühren) der Stadt für die von ihr durchgeführte Reinigung der öffentlichen Straßen fest.

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

URL-Adresse

http://www.blomberg-lippe.net/fileadmin/pdf/ortsrecht/Bauen_und_Stadtentwicklung/9-Stra%C3%9Fenreinigung.pdf

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Anlage 1 zur Straßenreinigungssatzung

URL-Adresse

http://www.blomberg-lippe.net/fileadmin/pdf/ortsrecht/Bauen_und_Stadtentwicklung/9a-Anlage1Stra%C3%9Fenreinigung.pdf

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung

URL-Adresse

http://www.blomberg-lippe.net/fileadmin/pdf/ortsrecht/Bauen_und_Stadtentwicklung/9b-Anlage2Stra%C3%9Fenreinigung.pdf

Gesetzl. Kurzzeichen