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Kurzbezeichnung | Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung |
Bezeichnung | Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig vom 20. Dezember 2005 |
Rechtsebene | Braunschweig |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Diese Satzung legt für die Stadt Braunschweig-> Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlagen,> Benutzungsgebühren für die Entsorgung des Abwassers aus abflusslosen Sammelgruben, -> Benutzungsgebühren für die Entsorgung des Inhalts aus Kleinkläranlagen,> Benutzungsgebühren für die Entsorgung des Abscheiderinhalts aus Leichtflüssigkeitsabscheideranlagen,> Kostenerstattungen für die Herstellung, Erneuerung, Veränderung und Beseitigung von Anschlusskanälen der öffentlichen Abwasseranlagen und> Verwaltungsgebühren für die Probenahme, Untersuchung von Abwässern (Abwasseruntersuchungsgebühren) sowie für Kontrollen der Abwasseranlagenfest. |
Rechtsnorm-Links |
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Bezeichnung | REVIEW 01.12.2014 - 14. Änderungssatzung |
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Rechtsnorm-Links |
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Bezeichnung | Amtsblatt für die Stadt Braunschweig |
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Bezeichnung | REVIEW 20.04.2016 - 15. Änderungssatzung |
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Bezeichnung | REVIEW 22.01.2017 - 16. Änderungssatzung |
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Bezeichnung | Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung |
URL-Adresse | http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/stadtrecht/6_07_Abgabensatzung_Abwasser_17.pdf |
Rechtsnorm-Links |
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Bezeichnung | REVIEW 01.05.2018 - 17. Änderung |
URL-Adresse | |
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Gesetzl. Kurzzeichen |