Kurzbezeichnung

Abfallsatzung

Bezeichnung

Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen vom 13. November 2001

Rechtsebene

Essen

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Diese Satzung bestimmt, dass die Stadt Essen die Abfallentsorgung als öffentliche Einrichtung betreibt und sich zur Erfüllung ihrer Entsorgungspflichten der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) bedient. Sie regelt unter anderem das Anschluss- und Benutzungsrecht, den Anschluss- und Benutzungszwang sowie die Sammlung, den Transport und die Entsorgung von Abfällen.

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Stadt Essen

URL-Adresse

https://media.essen.de/media/wwwessende/aemter/15/SR714aneu.pdf

Gesetzl. Kurzzeichen