Kurzbezeichnung

Entwässerungssatzung

Bezeichnung

Satzung über die Benutzung der Entwässerungseinrichtungen der Stadt Essen vom 30. November 2015

Rechtsebene

Essen

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Diese Satzung bestimmt, dass die Stadt Essen innerhalb des Stadtgebiets die unschädliche Beseitigung der Abwässer als öffentliche Aufgabe betreibt und die Abwasserbeseitigung durch die Stadtwerke Essen AG (SWE) durchführt wird. Sie regelt unter anderem das Anschluss- und Benutzungsrecht sowie den Anschluss- und Benutzungszwang.

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Stadt Essen

URL-Adresse

https://media.essen.de/media/wwwessende/aemter/15/SR712neu.pdf

Gesetzl. Kurzzeichen