AbfPV

Kurzbezeichnung

Verordnung über den Abfallwirtschaftsplan Bayern

Bezeichnung

Verordnung über den Abfallwirtschaftsplan Bayern vom 5. Dezember 2006

Kerninhalte

Diese Verordnung schreibt den Abfallwirtschaftsplan Bayern bis 2016 fort und erklärt seine Festlegungen über die grundsätzlichen Verbote für entsorgungspflichtige Körperschaften, Abfälle zur Beseitigung in andere Länder Deutschlands oder in andere Staaten außerhalb Deutschlands zu verbringen, über die Zuständigkeit des Trägers der Sonderabfallbeseitigung für gesondert zu entsorgende Abfälle zur Beseitigung und über die Überlassungspflicht von gesondert zu entsorgenden Abfällen an den Träger der Sonderabfallbeseitigung oder bei Körperteilen, Organabfällen sowie infektiösen Abfällen auch an die AVA Abfallverwertung Augsburg GmbH (Krankenhausabfallverbrennungsanlage) für verbindlich.

Bezeichnung

Bayerische Staatsregierung

AbfZustV Bayern

Kurzbezeichnung

Abfallzuständigkeitsverordnung

Bezeichnung

Verordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten im Bereich der Abfallentsorgung
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. November 2005

Kerninhalte

Diese Verordnung regelt die Zuständigkeiten der entsorgungspflichtigen Körperschaften, der Bergämter, des Landesamts für Umwelt, der Landesanstalt für Landwirtschaft und der Kreisverwaltungsbehörden (KVB).

Bezeichnung

Bayerische Staatsregierung

Bezeichnung

Umwelt-Online

AbwAbfVerbrV

Kurzbezeichnung

Abwasserverordnung Abfallverbrennung

Bezeichnung

Verordnung für Abwasser aus der Verbrennung und Mitverbrennung von Abfällen vom 20. Mai 2003

Kerninhalte

Diese Verordnung dient der Umsetzung von wasserrechtlichen Vorschriften der Richtlinie 2000/76/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Dezember 2000 über die Verbrennung von Abfällen (ABl. EG Nr. L 332 S. 91, 2001 Nr. L 145 S. 52), soweit die Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserverordnung - AbwV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Oktober 2002 (BGBl. I S. 4047, 4550) nicht die notwendigen Regelungen enthält.

Bezeichnung

Bayerisches Verwaltungsportal

Bezeichnung

Umwelt-Online

ASiMPV

Bezeichnung

Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes, der Sicherheitstechnik, des Chemikalien- und Medizinprodukterechts vom 2. Dezember 1998

Kerninhalte

Diese Verordnung definiert die Zuständigkeiten (im Wesentlichen der Gewerbeaufsichtsämter) für den Vollzug folgender Rechtsgebiete:
-> Arbeitsschutzrecht
-> Sprengstoffrecht
-> Recht der Anlagensicherheit
-> Recht der Produktsicherheit
-> Recht der aktiven Medizinprodukte und der energetisch betriebenen In-Vitro-Diagnostika einschließlich der Laborgeräte und Software
-> Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen sowie darauf beruhender Verordnungen
-> Chemikalienrecht
-> arbeitsmedizinische Vorschriften

Bezeichnung

Bayerische Staatsregierung

Bezeichnung

Bayerisches Gesetz- und Verordnungsblatt

BayGewZuZustV

Kurzbezeichnung

Gewässerzustandszuständigkeitsverordnung

Bezeichnung

Verordnung zur Bestimmung der zuständigen Behörde für die Wahrnehmung von Aufgaben nach der Grundwasserverordnung und der Oberflächengewässerverordnung vom 3. Mai 2013

Kerninhalte

Diese Verordnung regelt für Bayern die Zuständigkeiten für das Führen des Bestandsverzeichnisses über die zugelassenen Schadstoffeinträge nach der Grundwasserverordnung und die Wahrnehmung der Aufgaben nach der Grundwasser- und der Oberflächengewässerverordnung.

FederBehUVPV BY

Bezeichnung

Verordnung zur Bestimmung der federführenden Behörde und ihrer Aufgaben gemäß § 14 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Kerninhalte

Federführende Behörde im Sinn von § 14 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung ist die höchste der beteiligten Zulassungsbehörden.
Bedarf ein Vorhaben der Zulassung durch mehrere Behörden derselben Verwaltungsebene, ist federführend diejenige, die das Verfahren mit dem größeren Kreis öffentlich-rechtlicher Beziehungen durchzuführen hat.

IVUAbwV BY

Kurzbezeichnung

Bayerische IVU-Abwasser-Verordnung

Bezeichnung

Verordnung zur Umsetzung der IVU-Richtlinie bei Abwasser (Bayerische IVU-Abwasser-Verordnung) und zur Änderung der Verordnung über Pläne und Beilagen in wasserrechtlichen Verfahren (WPBV)

Kerninhalte

Diese Verordnung gilt für das Einleiten von Abwasser, das in den in Anhang I der Richtlinie 96/61/EG des Rates der Europäischen Union vom 24. September 1996 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (ABl. EG Nr. L 257 S. 26) aufgeführten Anlagen (IVU-Anlagen) anfällt.

LaborV

Kurzbezeichnung

Laborverordnung

Bezeichnung

Verordnung über die Zulassung von Prüflaboratorien für Wasseruntersuchungen

Kerninhalte

Verordnung über die Zulassung von Prüflaboratorien für Wasseruntersuchungen

OrgWasV

Kurzbezeichnung

Organisationsverordnung Wasserwirtschaft

Bezeichnung

Verordnung über die Einrichtung und Organisation der staatlichen Behörden für die Wasserwirtschaft

Kerninhalte

Verordnung über die Einrichtung und Organisation der staatlichen Behörden für die Wasserwirtschaft

UGebO - Bayern

Kurzbezeichnung

Umweltgebührenordnung

Bezeichnung

Verordnung über die Erhebung von Gebühren und Auslagen für die Inanspruchnahme des Bayerischen Landesamts für Umwelt, der Bayerischen Akademie für Naturschutz und Landschaftspflege, von Behörden auf dem Gebiet der Wasserwirtschaft, der Bayerischen Landesärztekammer als ärztliche Stelle nach § 83 StrlSchV und § 17a RöV und der Bayerischen Landeszahnärztekammer und der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Bayerns als zahnärztliche Stelle nach § 17a RöV

Kerninhalte

Für die Inanspruchnahme des Bayerischen Landesamts für Umwelt, der Akademie für Naturschutz und Landschaftspflege, der Regierungen und Landratsämter auf dem Gebiet der Wasserwirtschaft und der Wasserwirtschaftsämter (Behörden), insbesondere für Beratungen, Begutachtungen, Stellungnahmen, Untersuchungen und Ingenieurleistungen, werden Gebühren und Auslagen nach dieser Verordnung erhoben.

VAwS Bayern

Kurzbezeichnung

Anlagenverordnung

Bezeichnung

Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe vom 18. Januar 2006

Kerninhalte

Definition von Anforderungen an Anlagen in denen mit wassergefährdenden Stoffen umgegangen wird. Die VAwS unterscheidet dabei zwischen LAU- und HBV-Anlagen. LAU-Anlagen dienen zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen wassergefährdender Stoffe, während HBV-Anlagen zum Herstellen, Behandeln und Verwenden dienen.
Die Anforderungen richten sich nach der jeweiligen Gefährdungsstufe einer Anlage, die über die Mengen an gehandhabten Stoffen pro WGK (Wassergefährdungsklasse) ermittelt werden kann.
Weiter schreibt die VAwS regelmäßige Prüfungen der Anlagen bzw. Anlagenteile durch Sachverständige nach dem WHG (Wasserhaushaltsgesetz) vor.

ZustVTierNebG BY

Kurzbezeichnung

Verordnung über Zuständigkeiten zum Vollzug des Rechts der Beseitigung tierischer Nebenprodukte

Bezeichnung

Verordnung über Zuständigkeiten zum Vollzug des Rechts der Beseitigung tierischer Nebenprodukte

Kerninhalte

Dieses Gesetz bestimmt die Kreisverwaltungsbehörden und die Regierungen sowie das Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit als zuständige Behörden für den Vollzug der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 vom 21. Oktober 2009 und des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes (TierNebG) vom 25. Januar 2004.